Robert Schulte-Frohlinde


Blog

Künast (Die Grünen)

25. Januar 2011

In der Ausgabe 01/2011 der Zeitschrift für Rechtspolitik fordert die Rechtsanwältin Frau Renate Künast, Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, unter dem Titel "Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten" auf Seite 11 f. eine gesetzliche Quote für Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten.

Recht und Integrität

25. Januar 2011

Frau Dr. Hohmann-Dennhardt (SPD) scheidet Ende des Monats Januar 2011 aus dem Amt als Richter am Bundesverfassungsgericht und wechselt übergangslos in den Vorstand der Daimler Benz AG (FAS vom 23.01.2011).

Ihr Zuständigkeitsbereich: Recht und Integrität.

Akteneinsicht BMJ

23. Januar 2011

Am 17.01.2011, dem letzten Tag der Revisionsfrist, fand in den Räumen des Bundesministerium der Justiz ein weiterer Termin zur Akteneinsicht statt. Die Einsicht in die Ministervorlagen und die darauf ergangenen Entscheidungen der Ministerin hat das BMJ weiterhin nicht zugelassen. Das OVG Berlin-Brandenburg hat mich mit Schreiben vom 12.01.2011, bei mir eingegangen am 18.01.2011, über die Revision der Bundesrepublik Deutschland informiert.

Kasperletheater

15. Januar 2011

Am 28. Juli 2010 hatte ich geschrieben: "Die Bühne für die Inszenierung des Schauspiels ist jetzt angerichtet. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause. Das Bundesjustizministerium verkündet im Anschluss die Fertigstellung seiner Studie und den Beginn eines Gesetzgebungsvorhabens. (...) Der Koalitionspartner FDP nimmt mit einem Rösselsprung die Postion für ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt ein.

BMJ / IFG (Urteilsbegründung)

8. Januar 2011

Das vollständig begründete Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 05.10.2010 (OVG 12 B 6.10) ist mir am 17.12.2010 zugestellt worden.

Das Urteil ist frei zugänglich veröffentlicht unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de (direkter link).

Die Verbrechen der Väter

30. November 2010

In meinem Artikel zu Familie, Ideologie und Recht habe ich die Frage nach den (historischen) psychologischen und soziologischen Gründen offen gelassen, die in Deutschland nach der Abwesenheit des Vaters verlangen. Ich habe mich aber gefragt, woher die Verachtung stammt, die den Vätern hier entgegen schlägt.

Dabei habe ich oft das Wort von den Verbrechen der Väter gehört. Täter, gegen die sich die erste Nachkriegsgeneration gewehrt habe.

Familie: Ort der Gewalt

25. November 2010

Die Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel hat am 24.11.2010 unter dem Oberbegriff "Familie in Berlin" einen Artikel mit der Überschrift Gewaltfreie Zonen veröffentlicht. Diese Überschrift meint allerdings nicht die Familie, sondern Frauenhäuser in Berlin, womit umgekehrt also Familien als Zonen der Gewalt gegen Frauen zu verstehen sind. In dem Artikel heißt es, die Vereinten Nationen würden davon ausgehen, dass ein Drittel aller Frauen einmal im Leben Opfer häuslicher Gewalt werde.

Geburtenrate

14. November 2010

Nach Mitteilung des Statisischen Bundesamtes ist die Geburtenrate im Jahr 2009 weiter gesunken.

Die Grünen

11. November 2010

Am 11.11.2010 ist auf Vorschlag der Grünen und  der SPD, und mit Zustimmung der CDU, Frau Prof. Susanne Baer zur Richterin im ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden.

Frau Baer ist lesbisch (in eingetragener Partnerschaft), kinderlos, war Direktorin des Gender-Kompetenz-Zentrums und ist Mitglied im Deutschen Juristinnenbund e. V. (laut Pressemitteilung des DJB).

Künast

11. November 2010

Nachdem es die Familienministerin Frau Schröder zu sagen gewagt hat, in der Beziehung zwischen Mann und Frau könne auch Schönheit liegen, hat Frau Renate Künast sie laut - Pressemitteilung - als schizophren bezeichnet.

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