Robert Schulte-Frohlinde


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Integrität

14. Februar 2011

Am 24.04.2007 hatte ich gegen die (damaligen) Richter des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts Frau Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, Herrn Dr. Hans-Jürgen Papier und Herrn Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, sowie gegen die damalige Bundesministerin der Justiz Frau Brigitte Zypries Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gestellt. Anlage

Jugendamt (JA)

14. Februar 2011

Das Jugendamt habe ich erstmals kennen gelernt, als ich die Vaterschaft für meine Tochter übernahm. Dabei wurde ich gezwungen, mich wegen meiner  Unterhaltspflicht für meine Tochter der sofortigen Vollstreckung in mein gesamtes Vermögen zu unterwerfen. Diesen Unterhalt habe ich seitdem gezahlt.

Über ein Sorgerecht hat das Jugendamt mit mir nicht gesprochen. Ich ging selbstverständlich davon aus, Vater meines Kindes zu sein, nachdem ich die Vaterschaft anerkannt hatte.

Entfremdung der Gesellschaft

12. Februar 2011

Das Institut für Demoskopie Allensbach hat im Auftrag der Landesregierung Baden-Württemberg eine Studie über Einflußfaktoren auf die Entwicklung der Geburtenrate durchgeführt. In dieser Studie heißt es unter dem Titel "Entfremdung von Kindern":

Künast (Die Grünen)

25. Januar 2011

In der Ausgabe 01/2011 der Zeitschrift für Rechtspolitik fordert die Rechtsanwältin Frau Renate Künast, Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, unter dem Titel "Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten" auf Seite 11 f. eine gesetzliche Quote für Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten.

Recht und Integrität

25. Januar 2011

Frau Dr. Hohmann-Dennhardt (SPD) scheidet Ende des Monats Januar 2011 aus dem Amt als Richter am Bundesverfassungsgericht und wechselt übergangslos in den Vorstand der Daimler Benz AG (FAS vom 23.01.2011).

Ihr Zuständigkeitsbereich: Recht und Integrität.

Akteneinsicht BMJ

23. Januar 2011

Am 17.01.2011, dem letzten Tag der Revisionsfrist, fand in den Räumen des Bundesministerium der Justiz ein weiterer Termin zur Akteneinsicht statt. Die Einsicht in die Ministervorlagen und die darauf ergangenen Entscheidungen der Ministerin hat das BMJ weiterhin nicht zugelassen. Das OVG Berlin-Brandenburg hat mich mit Schreiben vom 12.01.2011, bei mir eingegangen am 18.01.2011, über die Revision der Bundesrepublik Deutschland informiert.

Kasperletheater

15. Januar 2011

Am 28. Juli 2010 hatte ich geschrieben: "Die Bühne für die Inszenierung des Schauspiels ist jetzt angerichtet. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause. Das Bundesjustizministerium verkündet im Anschluss die Fertigstellung seiner Studie und den Beginn eines Gesetzgebungsvorhabens. (...) Der Koalitionspartner FDP nimmt mit einem Rösselsprung die Postion für ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt ein.

BMJ / IFG (Urteilsbegründung)

8. Januar 2011

Das vollständig begründete Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 05.10.2010 (OVG 12 B 6.10) ist mir am 17.12.2010 zugestellt worden.

Das Urteil ist frei zugänglich veröffentlicht unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de (direkter link).

Die Verbrechen der Väter

30. November 2010

In meinem Artikel zu Familie, Ideologie und Recht habe ich die Frage nach den (historischen) psychologischen und soziologischen Gründen offen gelassen, die in Deutschland nach der Abwesenheit des Vaters verlangen. Ich habe mich aber gefragt, woher die Verachtung stammt, die den Vätern hier entgegen schlägt.

Dabei habe ich oft das Wort von den Verbrechen der Väter gehört. Täter, gegen die sich die erste Nachkriegsgeneration gewehrt habe.

Familie: Ort der Gewalt

25. November 2010

Die Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel hat am 24.11.2010 unter dem Oberbegriff "Familie in Berlin" einen Artikel mit der Überschrift Gewaltfreie Zonen veröffentlicht. Diese Überschrift meint allerdings nicht die Familie, sondern Frauenhäuser in Berlin, womit umgekehrt also Familien als Zonen der Gewalt gegen Frauen zu verstehen sind. In dem Artikel heißt es, die Vereinten Nationen würden davon ausgehen, dass ein Drittel aller Frauen einmal im Leben Opfer häuslicher Gewalt werde.

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