Robert Schulte-Frohlinde


Blog

Die Deckers Reform

1. November 2014

Der DAV, ein deutscher Anwaltverein, hat in seiner Mitgliedszeitschrift im November 2014 sechs Beiträge veröffentlicht, die eine Änderung (Reform) des § 211 StGB befürworten. An erster Stelle steht ein Artikel von Herrn Rechtsanwalt Dr. h. c. Rüdiger Deckers unter dem Titel "Die Reform der Tötungsdelikte als historischer Auftrag".

Reform des § 177 StGB

11. Oktober 2014

Im Gesetzgebungsverfahren hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 10.10.2014 über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung mit dem Ziel der Änderung des Strafgesetzbuches zur Umsetzung von Vorgaben zum Sexualstrafrecht beraten. Gesetzentwurf

Abschied

20. Juli 2014

Seit dem 14.08.2011 leben die Kinder jetzt mit mir.

Mit einer Klage vom 15.04.2007 hatte ich schließlich aus Notwehr bei dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg von Berlin die Feststellung des gemeinsamen Sorgerechts (Elternrecht) beantragt. Klage

Handelsmarken

18. Juli 2014

Als Verbraucher werde ich zunehmend mit Handelsmarken konfrontiert. Und so schrieb ich schließlich am 07.09.2013 simpel an das Bundeskartellamt und bat um Prüfung (Ausübung der Missaufbrauchaufsicht) hinsichtlich des von mir frequentierten Edeka-Marktes:

Reform des § 211 StBG

18. Juli 2014

Heiko Maas macht mich tatsächlich glauben, 99 % aller Deutschen seien nur Mitläufer gewesen.

Nachdem er, sofort nach seiner Ernennung zum Bundesminister für Justiz, seine Versprechen mit der Gleichstellung der homosexuellen Beziehung zur Ehe, der Einführung der Sukzessiv-Adoption für homosexuelle Paare und der Frauenquote einzulösen begonnen hat, geht er nun einen, für das Gleichstellung genannte Konzept wichtigen Schritt weiter, und will den in § 211 des Strafgesetzbuches geregelten Tatbestand des Mordes im Sinne dieses Konzeptes verändern.

Die totale Quote

18. Juli 2014

Am 20. Juni 2014 haben das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und das Bundesministerium für Frauen (in der dritten Amtsperiode eines weiblichen Bundeskanzlers) ihren miteinander abgestimmten Referentenentwurf zur Frauenquote an die übrigen Ministerien verschickt. Dieser sieht vor, dass von 2016 an bei den Wahlen zu den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen Frauen zu mindestens 30 Prozent Berücksichtigung finden müssen.

ADAC

18. Juli 2014

Der Skandal um den ADAC zeigt im Rückblick auf den Skandal um die katholische Kirche ein Muster der Öffentlichkeitsarbeit, zunächst diejenige gesellschaftliche Institution, die als organisierte gesellschaftliche Kraft in Opposition zu einem angestrebten politischen Ziel treten könnte, zu isolieren und verächtlich zu machen, bevor das eigentliche Ziel in Angriff genommen wird.

Krise des Theaters

18. Juli 2014

Thomas Ostermeier erklärt in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Monde, wie das Theater die Krise verlassen kann ("Sortir de la crise du théâtre", Le Monde du 7 Julliet 2014, page 15).  

Dissident

18. Juli 2014

Die SPD hat am 3. Juli 2014 Herrn Dr. Ulrich Maidowski zum Richter am Bundesverfassungsgericht gemacht, um die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichtes zur Durchsetzung der Frauenquote gegen die Verfassung und die Bevölkerung sicher zu stellen. Herr Dr.

Prostitution / Oppression

30. November 2013

Am 04.11.2008 erschien im Berliner Tagesspiegel ein Artikel unter dem Titel "Der Fall Susanne Klatten: Im Reich der Gefühle" über Frau Susanne Klatten, Mitglied der Familie Quandt.

Ich habe zu diesem Artikel einen Leserbrief an den Tagesspiegel geschrieben, mit folgendem Inhalt:

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