Robert Schulte-Frohlinde


Blog

Handelsmarken

18. Juli 2014

Als Verbraucher werde ich zunehmend mit Handelsmarken konfrontiert. Und so schrieb ich schließlich am 07.09.2013 simpel an das Bundeskartellamt und bat um Prüfung (Ausübung der Missaufbrauchaufsicht) hinsichtlich des von mir frequentierten Edeka-Marktes:

Reform des § 211 StBG

18. Juli 2014

Heiko Maas macht mich tatsächlich glauben, 99 % aller Deutschen seien nur Mitläufer gewesen.

Nachdem er, sofort nach seiner Ernennung zum Bundesminister für Justiz, seine Versprechen mit der Gleichstellung der homosexuellen Beziehung zur Ehe, der Einführung der Sukzessiv-Adoption für homosexuelle Paare und der Frauenquote einzulösen begonnen hat, geht er nun einen, für das Gleichstellung genannte Konzept wichtigen Schritt weiter, und will den in § 211 des Strafgesetzbuches geregelten Tatbestand des Mordes im Sinne dieses Konzeptes verändern.

Die totale Quote

18. Juli 2014

Am 20. Juni 2014 haben das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und das Bundesministerium für Frauen (in der dritten Amtsperiode eines weiblichen Bundeskanzlers) ihren miteinander abgestimmten Referentenentwurf zur Frauenquote an die übrigen Ministerien verschickt. Dieser sieht vor, dass von 2016 an bei den Wahlen zu den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen Frauen zu mindestens 30 Prozent Berücksichtigung finden müssen.

ADAC

18. Juli 2014

Der Skandal um den ADAC zeigt im Rückblick auf den Skandal um die katholische Kirche ein Muster der Öffentlichkeitsarbeit, zunächst diejenige gesellschaftliche Institution, die als organisierte gesellschaftliche Kraft in Opposition zu einem angestrebten politischen Ziel treten könnte, zu isolieren und verächtlich zu machen, bevor das eigentliche Ziel in Angriff genommen wird.

Krise des Theaters

18. Juli 2014

Thomas Ostermeier erklärt in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Monde, wie das Theater die Krise verlassen kann ("Sortir de la crise du théâtre", Le Monde du 7 Julliet 2014, page 15).  

Dissident

18. Juli 2014

Die SPD hat am 3. Juli 2014 Herrn Dr. Ulrich Maidowski zum Richter am Bundesverfassungsgericht gemacht, um die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichtes zur Durchsetzung der Frauenquote gegen die Verfassung und die Bevölkerung sicher zu stellen. Herr Dr.

Prostitution / Oppression

30. November 2013

Am 04.11.2008 erschien im Berliner Tagesspiegel ein Artikel unter dem Titel "Der Fall Susanne Klatten: Im Reich der Gefühle" über Frau Susanne Klatten, Mitglied der Familie Quandt.

Ich habe zu diesem Artikel einen Leserbrief an den Tagesspiegel geschrieben, mit folgendem Inhalt:

Druschba

30. November 2013

Frau Brigitte Zypries ist nunmehr Herausgeberin der Zeitschrift für Rechtspolitik geworden, die im C. H. Beck Verlag erscheint. Diese Zeitschrift hatte im Herbst 2006 meinen Artikel über Tatsachen aus der Tätigkeit von Frau Zypries als Bundesministerin der Justiz in seiner ursprünglichen Fassung unter dem Titel Familie, Politik und Recht zur Veröffentlichung angenommen, die Veröffentlichung verzögert und schließlich den Artikel zurückgewiesen. Daraufhin habe ich hier zu schreiben begonnen.

Soft law

20. November 2013

Die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes haben in der Plenarsitzung am 12.09.2013 eine Entschließung zur Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit gefasst. Entschliessung

Letzter Akt

20. Oktober 2013

Die parlamentarischen Ausschüsse des EU-Parlamentes für Recht (JURI) und die Rechte der Frau (FEMM) haben am 14. Oktober 2013 einen Berichtsentwurf über den Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie KOM(2012)614 zur Einführung einer verbindlichen Frauenquote angenommen.

JURI

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