Robert Schulte-Frohlinde


Blog

Kasperletheater

15. Januar 2011

Am 28. Juli 2010 hatte ich geschrieben: "Die Bühne für die Inszenierung des Schauspiels ist jetzt angerichtet. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause. Das Bundesjustizministerium verkündet im Anschluss die Fertigstellung seiner Studie und den Beginn eines Gesetzgebungsvorhabens. (...) Der Koalitionspartner FDP nimmt mit einem Rösselsprung die Postion für ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt ein.

BMJ / IFG (Urteilsbegründung)

8. Januar 2011

Das vollständig begründete Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 05.10.2010 (OVG 12 B 6.10) ist mir am 17.12.2010 zugestellt worden.

Das Urteil ist frei zugänglich veröffentlicht unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de (direkter link).

Die Verbrechen der Väter

30. November 2010

In meinem Artikel zu Familie, Ideologie und Recht habe ich die Frage nach den (historischen) psychologischen und soziologischen Gründen offen gelassen, die in Deutschland nach der Abwesenheit des Vaters verlangen. Ich habe mich aber gefragt, woher die Verachtung stammt, die den Vätern hier entgegen schlägt.

Dabei habe ich oft das Wort von den Verbrechen der Väter gehört. Täter, gegen die sich die erste Nachkriegsgeneration gewehrt habe.

Familie: Ort der Gewalt

25. November 2010

Die Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel hat am 24.11.2010 unter dem Oberbegriff "Familie in Berlin" einen Artikel mit der Überschrift Gewaltfreie Zonen veröffentlicht. Diese Überschrift meint allerdings nicht die Familie, sondern Frauenhäuser in Berlin, womit umgekehrt also Familien als Zonen der Gewalt gegen Frauen zu verstehen sind. In dem Artikel heißt es, die Vereinten Nationen würden davon ausgehen, dass ein Drittel aller Frauen einmal im Leben Opfer häuslicher Gewalt werde.

Geburtenrate

14. November 2010

Nach Mitteilung des Statisischen Bundesamtes ist die Geburtenrate im Jahr 2009 weiter gesunken.

Die Grünen

11. November 2010

Am 11.11.2010 ist auf Vorschlag der Grünen und  der SPD, und mit Zustimmung der CDU, Frau Prof. Susanne Baer zur Richterin im ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden.

Frau Baer ist lesbisch (in eingetragener Partnerschaft), kinderlos, war Direktorin des Gender-Kompetenz-Zentrums und ist Mitglied im Deutschen Juristinnenbund e. V. (laut Pressemitteilung des DJB).

Künast

11. November 2010

Nachdem es die Familienministerin Frau Schröder zu sagen gewagt hat, in der Beziehung zwischen Mann und Frau könne auch Schönheit liegen, hat Frau Renate Künast sie laut - Pressemitteilung - als schizophren bezeichnet.

Jeder stirbt für sich allein

10. November 2010

Hans Fallada: Jeder stirbt für sich allein. Geschrieben nach den originalen Fallakten der Gestapo und des Volksgerichtshofs. Mich überrascht das Ausmass der Niedrigkeit und Gemeinheit in der deutschen Bevölkerung während der Jahre 1939-45. Wenn das alte Paar 1943 vor dem Volksgerichtshof steht, und der Pflichtverteidiger die härteste Bestrafung seiner Mandanten fordert, bleibt noch die Hofnung kommender Gerechtigkeit.

Die Grünen

14. Oktober 2010

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat am 13.10.2010 einen Antrag eingebracht, demzufolge der Bundestag beschliessen soll, die Bundesregierung aufzufordern, den nicht ehelichen Vätern wie bisher ein gemeinsames Sorgerecht nur mit Zustimmung der Mutter einzuräumen. Drcks. 17/3219

Die Grünen kämpfen also jetzt offen gegen die Kinder und die Väter. Der Antrag wird als "für ein gemeinsames Sorgerecht" bezeichnet. Er spricht von gewalttätigen Männern, die keinen Unterhalt zahlen.

 

Landtag Sachsen

12. Oktober 2010

Die Fraktionen der Parteien CDU und FDP im Sächsischen Landtag hatten beantragt, der Landtag möge beschliessen, die Staatsregierung zu ersuchen, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass das Recht der elterlichen Sorge derart geändert wird, unverheirateten Eltern ein gemeinsames Sorgerecht einzuräumen und sich in diesem Zusammenhang für Regelungen einzusetzen, die

1. das gemeinsame Sorgerecht beider Eltern gesetzlich begründen,

2. ein gesetzliches Widerspruchsrecht der Mutter nur vorsehen, wenn die gemeinsame Sorge nicht dem Kindeswohl entspricht und

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