Schloss Elmau

16. Dezember 2024

Herr Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herr Stephan Harbath (CDU) und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herr Voßkuhle (SPD) haben gemeinsam vom 5. bis 8. Dezember 2024 auf Schloss Elmau an einem Treffen zum Kampf gegen die Feinde im Inneren teilgenommen. welt

Besprochen wurde unter anderem, wie man Bündnisse zahlreicher kleinerer Parteien, vergleichbar der Nouveau Front Populaire oder des Ensemble pour la République in Frankreich, funktional gestalten kann, also die Resilienz der Regierung gegen die Wahl des Volkes (Demos). Wozu die Verabschiedung des Gesetz zur Isolation der Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichtes von der Wahl des Volkes (Demos) am 19.12.2024 (Tagesordnungspunkt 6) ein erster Schritt sei. 

Die Schloss Elmau GmbH & Co. KG (HRA 71416 M) hat das Programm der Veranstaltung „Demokratie in Zeiten der Krise“ und die Reden nachträglich für die Öffentlichkeit unzugänglich gemacht, um das Volk vor der Demokratie zu schützen.