Wahlhelfer

30. September 2022

Es besteht über diesen link zu einer Seite des (ab 01.10.2022) neuen Wahlleiters in Berlin bereits jetzt die Möglichkeit sich online als Wahlhelfer für die voraussichtlich Anfang 2023 im Land Berlin zu wiederholenden Wahlen zum Landtag und voraussichtlich auch Bundestag zu bewerben. Tip: unter der Angabe der Anschrift muss diese in dem elektronischen Formular noch […]

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Delegitimierung

23. September 2022

Laut einem Bericht der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera hat die Präsidentin der Kommission der europäischen Vertragsunion Frau von der Leyen am 22.09.2022 in Princeton auf die Frage eines amerikanischen Journalisten zu der am 25.09.2022 stattfindenden Wahl in dem Mitgliedsstaat Italien im pluralis maiestatis angekündigt: „Wir werden das Ergebnis der Wahl in Italien sehen, es […]

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Verfassungsprozessrecht

12. September 2022

Nun müssen noch Mitglieder der Regierung ohne Maske in einem Zug erwischt werden, damit die Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts in die Lage versetzt werden, die fehlende tatsächliche Rechtfertigung des Eingriffs in ein Grundrecht festzustellen. 

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Abgrenzung

12. September 2022

Jeder Protest gegen eine linksextreme Regierung ist rechts. Die Frage ist, schmerzt es mehr, von dieser Regierung als rechts beschimpft zu werden oder die Folgen dieser Regierung zu tragen. 

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wir

3. August 2022

Ihr müsst nun verarmen.  Am 03.08.2022 besichtigt Herr Bundeskanzler Olaf Scholz eine angeblich für die volle Kapazität der Gaslieferungen aus Russland durch Nord Stream 1 benötigte Turbine in Mülheim an der Ruhr. welt Entweder liegt es an der Regierung der Russischen Föderation oder an der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, dass diese Turbine nicht wieder in […]

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Teilung

12. Juni 2022

Am 11.06.2022 gibt Herr Biden dem Präsidenten der Republik Ukraine die Schuld, vor dem Beginn des Einmarsches der Russischen Föderation nicht auf Warnungen der Vereinigten Staaten von Amerika gehört zu haben. Demnach steht im Osten der Ukraine der Rückzug der ukrainischen Verteidigungskräfte auf eine gerade Frontlinie an, während Frau von der Leyen einen Beitritt des […]

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Directive on Gender Balance

9. Juni 2022

In interinstitutionellen Verhandlungen (Trilog), welche inzwischen das in den einzelnen Mitgliedstaaten noch vorhandene demokratische Gesetzgebungsverfahren ersetzen, haben die Gremien der europäischen Vertragsunion in Bezug auf die beabsichtigte Richtlinie über den Zwang zur Wahl von Frauen in die Regierung (Geschäftsleitung) börsennotierter Unternehmen sich am 02.06.2022 darauf geeinigt, planmäßig abweichend von ihrer vorherigen Behauptung gegenüber der Öffentlichkeit, […]

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dutsch

28. Mai 2022

Am 24.05.2022 bin ich mit dem Zug von einem Termin in Köln nach Berlin zurück gefahren und stieg in einem Wagen voll fröhlicher niederländischer Jugendlicher und ihrer Lehrer. Niemand trug eine Maske. Obwohl ich sonst bei meinen Bahnfahrten stets die Maske trage, war es mir zu dumm, als einziger mit einer Maske da zu sitzen […]

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Digital Services Act

23. Mai 2022

Am 21.05.2022 wird berichtet, der endgültige Text des Entwurfs für einen Digital Services Act der Europäischen Union (Verordnung über digitale Dienste), welchen die Gremien der Europäischen Union zur Vermeidung von Demokratie der Öffentlichkeit in den Mitgliedstaaten nicht bekannt geben, sei an politisch zuverlässige Medien bekannt gegeben (‚geleakt‘) worden, welche ihn ebenfalls nicht der Öffentlichkeit bekannt […]

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Befreit

11. Mai 2022

Die gleichen Leute, die mich böse angeschaut haben, als ich ohne Maske in den Supermarkt ging, schauen mich nun böse an, wenn ich mit Maske in den Supermarkt gehe. Das trifft es nicht ganz. Sie schauen auch verwundert, belustigt, verlegen und ungläubig. 

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