Am 18.03.2023 kündigt der kinderlose Herr Bundeskanzler Scholz durch seine linksextreme kinderlose ‚Familienministerin‘ (sic) Frau Paus an, nun auch den Kinderfreibetrag abschaffen zu wollen („zu verringern“), um seine Wunder zu finanzieren. welt Also die steuerliche Entlastung berufstätiger (Steuern zahlender) Bürger für ihre Kinder abzuschaffen, also deren steuerliche Belastung noch weiter zu erhöhen, um die Wunder […]
Herr Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht ein Wirtschaftswunder. welt Weil doch historisch auf die totale Zerstörung ein Wirtschaftswunder folge. Herr Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht, der Umbruch Deutschlands werde gut ausgehen. welt Weil es sich um ein einzigartiges Projekt der Hoffnung in der Welt handele. Herr Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht, die Einlagen seien sicher. welt Weil er […]
Laut einem nachträglichen Zeitungsbericht haben die Abgeordneten der Regierung Scholz am Donnerstag, 16.03.2023, eine Änderung des Transfusionsgesetzes beschlossen, mit dem sie das Verbot von Blutspenden homosexueller Männer wegen des höheren Risikos einer HIV-Übertragung aus emotionalen Gründen aufgehoben haben. Diese Änderung war und ist auch am 17.03.2023 nicht in der veröffentlichten Tagesordnung des Bundestages für den […]
Am 13.03.2023 wird berichtet, die Regierung Scholz habe in den Ausschüssen nun die geplanten Änderungen an ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlrechts vorgenommen und werde dieses Gesetz „am Donnerstag oder Freitag“, also entweder in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 16. oder am 17.03.2023 beschliessen, in deren Tagesordnung das mit Stand vom 14.03.2023 selbstverständlich noch nicht […]
So unterschiedlich Feminismus, Masseneinwanderung, Corona-Viren, Ukrainekrieg und „das Klima“ sein mögen. In ihrer Wirkung dienen alle gleich einer zunehmenden staatlichen Regelung des Lebens mit einer außerhalb der Gesetze liegenden Begründung. Ich frage mich, ob das auch anders herum wirkt. Ob der Feminismus, die Masseneinwanderung, Corona-Viren, Ukraine-Krieg und das Klima aufhören würden, falls die Parteien verschwinden, […]
Die Familienministerin (sic) Frau Petra Pau kündigt in einem Gespräch mit dem Blogger Thilo Jung am 24.02.2023 die Absicht des Bundeskanzlers Herr Olaf Scholz an, das Ehegattensplittung im Steuerrecht abzuschaffen und – ausdrücklich auch auf Wunsch der FDP – durch eine Regelung zugunsten homosexueller Familien zu ersetzen, mit der Familien wie ein gesellschaftsvertraglicher Zusammenschluss mehrerer […]
Auf Grund der Beschwerde einer Frau bei der Anti-Diskriminierungsstelle ändern die Berliner Bäderbetriebe, vor deren sämtlichen Bäder statt der Fahne der Republik die Regenbogenfahne weht, nun ihre Hausordnung, damit in Berlin Frauen nun die öffentlichen Schwimmbädern benutzen dürfen, ohne ihre Brüste zu bedecken, oder anders gesagt, alle Männer, Familien und Kinder nun ohne Diskretion die […]
Die Abgeordneten der grün-roten Regierung Scholz werden mit Hilfe der FDP laut der vorläufigen Tagesordnung mit Stand vom 07.03.2023 am 16.03.2023 bei Tagesordnungspunkt 12 in erster Lesung die Verabschiedung eines weiteren „Gesetz zur Demokratieförderung“ einleiten. Mit dem die vorübergehend gewählte Regierung weiteres Geld aus den Abgaben der Bürger zur Erfüllung der durch die Verfassung gebotenen […]
Laut der vorläufigen Tagesordnung mit Stand vom 7. März 2023 werden die Abgeordneten im Bundestag am 15. März 2023 unter Tagesordnungspunkt 5 über einen Antrag der Partei AfD über die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss zu Ermittlung des für die Sprengung der Nordstream Rohrleitung verantwortlichen Staates abstimmen. Die Mehrheit der Abgeordneten wird diesen Antrag ablehnen. Interessant ist, […]
Am 28.02.2023 gab die grün-rot-gelbe Regierung Scholz ausgewählten politisch zuverlässigen Medien (der Presse) bekannt, das Gesundheitsministerium unter Verantwortung von Herrn Karl Lauterbach habe auf Weisung durch Herrn Bundeskanzler Scholz die Mitglieder für eine Kommission zur Begründung der Aufhebung des zu den Straftaten gegen das Leben gehörenden § 218 StGB, also zur vorbehaltlosen Erlaubnis der Abtreibung […]