Am 22.11.2024 hatte ich eine Abmahnung des Campact e. V. erhalten. Abmahnung Daraufhin habe ich am 27.11.2024 eine Schutzschrift hinterlegt. Schutzschrift Daraufhin erhielt ich den Antrag des Campact e .V. auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 05.12.2024. Antrag Gemäß Fristsetzung des Gerichts habe ich dazu mit Schriftsatz vom 09.12.2024 binnen drei Tagen Stellung genommen und […]
Laut einem Medienbericht vom 13.11.2025 will der unauskömmliche regierende Bürgermeister von Berlin Herr Wegner (CDU) noch vor der Landtagswahl in Berlin am 20.09.2026 ein Gesetz beschließen lassen („als Instrument in der Landesverfassung zu verankern“), welches es der Regierung erlauben würde, zu bestimmten Entscheidungen („zu allen wichtigen Themen“) Volksabstimmungen herbei zu führen, also eine Volksbefragung durch […]
Ein Bericht über eine Tagung der Konrad Adenauer Stiftung zur freien Rede. Etwas ist ins Rutschen gekommen.
Die Berliner Bäderbetriebe, vor deren Bädern statt der Flagge der Republik die Regenbogenfahne weht, haben inzwischen das Stadtbad Schöneberg, das Stadtbad Kreuzberg und nun auch die Schwimmhalle Kreuzberg geschlossen, die eigentlich im Winter an die Stelle des Sommerbads treten soll, während das Stadtbad Kreuzberg weiterhin geschlossen ist, und nachdem bereits die Wassertemperatur in den Becken […]
Das Internet-Journal taz warnt vor konservativen Gruppen, welche die Zusammensetzung der Bevölkerung durch eine Erhöhung (Wiederherstellung) der Geburtenrate (Fertilitätsrate) der Einheimischen künstlich verändern wollen. taz
The city of New York is entering the post-Macron phase. Berlin, Germany, will follow suit on September 20th, 2026. He appoints only women to his transition team. Zeit (Germany) Volkswagen Bank GmbH adapts.
De Nederlanders gaan de Macron-fase in.
Die Eheleute Macron, vertreten durch clarelocke.com, haben am 23.07.2025 bei dem Superior Court of Delaware zu Aktenzeichen N25C-0-194 SKR 7 beantragt, eine Frau Candace Owens zu verpflichten, die öffentliche Behauptung zu unterlassen, Mme. Macron sei als Mann geboren worden (defamation complaint). In einem Interview mit der BBC am 18.09.2025 haben ihre Prozessbevollmächtigen erklärt, dem Gericht […]
Die Mitgliedstaaten Polen und Italien verweigern die Auslieferung der dort festgenommenen Verdächtigen des Angriffs auf Nordstream dem Interesse der deutschen Parteienkoalition entsprechend, in Deutschland keinen öffentlichen Prozess über ihr Handeln für den ukrainischen Staat führen zu müssen. Auch wenn dieser Prozess nicht so bedeutsam wäre, wie die Verschwörung zum Sturm auf den Reichstag, der mitten […]
Die Koalition der Parteien gegen die Republik macht Äußerungen und die Organisationen der Zivilgesellschaft lassen dagegen demonstrieren und die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten berichten darüber. Ein absurder Raum. In dem sie auf dem hingeworfenen Knochen herum kauen. Wobei langsam die emotionale Überleitung zum Feminismus und zur Frauenquote als anderer Form des Verbots der freien Wahl deutlich wird.
Die Organisationen der Zivilgesellschaft lassen in den USA am 18.10.2025 unter dem populistischen Motto ‚Keine Könige‘ landesweit Demonstrationen gegen die Trump Administration durchführen, um die Wahl eines linksextremen radikalen Moslem (islamgauchist) zum Bürgermeister der Stadt New York am 04.11.2025 zu fördern.