Wehrhafte Parteien

19. Oktober 2025

Am 22.11.2024 hatte ich eine Abmahnung des Campact e. V. erhalten. Abmahnung Daraufhin habe ich am 27.11.2024 eine Schutzschrift hinterlegt. Schutzschrift Daraufhin erhielt ich den Antrag des Campact e .V. auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 05.12.2024. Antrag Im Juni 2026 beteiligt sich der Campact e. V. durch das Aktionsbündnis ‚zusammenstehen‚ an dem Aktionsbündnis ‚widersetzen‚ […]

Weiterlesen

Parteiblockspende

12. Juli 2026

Der Campact e. V. hat 2.5 Mio. Euro für den Wahlkampf der anderen Parteien gegen die AfD zu den Landtagswahlen gesammelt. taz

Weiterlesen

Stefan Evers

11. Juli 2026

„Wir haben den Kulturkampf um die Ehe gewonnen“. Aber er spricht doch so anders, wie Herr Wegner vor seiner Wahl. 

Weiterlesen

Tempelhof

11. Juli 2026

Man hätte die Friedrichstraße in Berlin wieder in der Verlängerung über den Mehringplatz in die Mehringstraße für den Verkehr öffnen können, durchgehend bis zum Flughafen Tempelhof, und hätte dann mit dem Flughafen Tempelhof und dem Flughafen Tegel zwei perfekte Flughäfen für Berlin gehabt. Die CDU Berlin bereitet derzeit nun die Randbebauung des Tempelhofes Feldes vor […]

Weiterlesen

Veto

11. Juli 2026

Der Staatsfond Katar hat als jeweils größter Einzelaktionär mit einem Veto einen Vertrag zwischen der Volkswagen AG und dem israelischen Unternehmen Rafael Advanced Defense Systems Limited zur Rettung des Werks Osnabrück und die Übernahme des israelischen Schifffahrtsunternehmens ZIM Integrated Shipping Services Limited durch Hapag-Lloyd AG verhindert. Bild

Weiterlesen

Hybride Bedrohung

11. Juli 2026

Hybride Bedrohung meint Bedrohung von Aussen und Innen, die Gleichsetzung des äußeren Feindes mit der eigenen Bevölkerung. Die Verwendung des Wortes ist Ausdruck von Paranoia, einer Krankheit des Geistes. 

Weiterlesen

Gaza medical evacuation

10. Juli 2026

Laut einem Bericht des britischen Telegraph nimmt die Hamas Bestechungsgelder entgegen, um gesunde Menschen auf die Liste der medizinischen Evakuierungen aus dem Gaza-Streifen nach Europa zu setzen, die geschützt vor Desinformation durchgeführt werden. Telegraph

Weiterlesen

Wahlen

10. Juli 2026

Die Abgeordneten des Bundestages haben, weil die Erhöhung ihrer Bezüge verschoben werden sollen, sich am 09.07.2026 bei Zusatzpunkt ZP 7 gegenseitig in Gremien von Bundesstiftungen gewählt. Das waren die Ergebnisse.  Bundesstiftung Baukultur Wahlvorschläge der CDU und SPD: angenommen. Wahlvorschläge GRÜNE Partei: angenommen.  Wahlvorschlag der AfD: abgelehnt.  Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte Wahlvorschläge der CDU und […]

Weiterlesen