Sie zünden das Haus an, das ihnen zur Verfügung gestellt wurde, weil sie damit nicht zufrieden sind. Daher nehmen wir sie in unser Haus auf. Damit die rot-grüne Regierung in Berlin endlich die auf meine Kosten errichteten dezentralen Flüchtlingsheime füllen kann, die dafür seit Monaten bereit stehen. Wie in dem kleinen Park neben dem Rathaus […]
Am 25.08.2020 verbietet die Regierung die Realität und am 26.08.2020 das Demonstrieren. Damit will die Regierung eine gewalttätige Reaktion provozieren. Das Verbot der Realität finanziert die Regierung mit ungedecktem Geld. Dann muss die Regierung den Glauben an den Wert des Geldes mit Gewalt aufrecht erhalten und die Abwertung auf andere Objekte oder Subjekte richten. Die beginnende […]
Es hat mir geholfen, in die Leere zu schreiben. Aber gegenüber einer Sprache der Auflösung reicht es nicht mehr, an der Realität festzuhalten. Nur Geschichten erzählen.
Die Corona-Krise in Deutschland endet mit einer Demonstration für die Grundrechte unschuldiger schwarzer Männer gegen eine Verschwörung weißer Polizisten (in Amerika). Die Konnotation heterosexuelle männliche weiße Polizisten ist so selbstverständlich, es erscheint seltsam, es auszusprechen.
I. Notstandsgesetze Als im Jahr 1948 das Grundgesetz zustande kam, gab es bereits Überlegungen für eine Notstandsverfassung, die aber auf Grund der zurückliegenden Erfahrung mit autoritärer Regierung nicht umgesetzt wurden. Eine solche Notstandsverfassung (nur für den Verteidigungsfall) und weitere Regelungen wurden dann im Jahr 1968 mit den sogenannten Notstandsgesetzen in das Grundgesetz eingefügt, Zu diesen […]
Am 25.07.2019 wurde in Berlin anstelle der Landesflagge auf den öffentlichen Gebäuden die Regenbogenfahne gehisst, unter anderem anstatt der großen Flagge Berlins auf dem Turm des Schöneberger Rathauses. Nicht mehr nur vor diesen Gebäuden, wie es irgendwie bereits üblich geworden ist. Das haben die mehrheitlich regierenden Parteien die Linke, die grüne Partei und die SPD […]
Rohe Gewalt.
Es folgt die Abschaffung der freien Wahl (Frauenquote) und im Gegenzug die Abschaffung des Begriffs der Ehe als Verbindung von Mann und Frau im Grundgesetz (Homo-Ehe). Denn ja, sie hat sich dagegen ausgesprochen, nicht wahr. Am 23.03.2019 erklärt Frau Kramp-Karrenbauer in einem gemeinsamen Interview mit Frau Göring-Eckhart (a. E): „Wir müssen in allen Bereichen dafür […]
In dem Wahlerfolg der Grünen tritt nun mit etwas Verspätung in Deutschland das Phänomen Macron auf. Die Menschen folgen einem scheinbar reineren Vertreter ihrer Illusion, dessen Skrupellosigkeit sich in dem Geschick zeigt, mit dem er dieses Bedürfnis befriedigt.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 18.07.2018 (1 BvR 1675/16 u. a) entschieden, der Rundfunkbeitrag verstosse nicht gegen das Grundgesetz. Urteil Um die Begründung zu verstehen, die das Gericht für seine Entscheidung gewählt hat, muss man eine Regelung des Zivilprozessrechts kennen, die über § 173 VwGO in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren entsprechende Anwendung finden würde. In […]