Robert Schulte-Frohlinde

Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung. Köktürk tritt im deutschen Bundestag mit Cartier Armreif für 8.000 Euro auf. 

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Nachdem die CDU die auf den großen Stern zu führende Hofjägerallee in Berlin zu Helmut-Kohl-Allee umbenannt hat, benennt die GRÜNE Partei den Blücherplatz in Kreuzberg zu Eva-Mamlok-Platz um.

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Zur Feier des Massaker an Juden am 7. Oktober 2023 startet am 7. Oktober 2026 um 18:00 Uhr in Kreuzberg ein Festzug am Oranienplatz, statt wie ursprünglich geplant am Schlesischen Tor, wo 92 % für den Islam-Sozialismus gestimmt haben, und führt dann über das Kottbusser Tor und den Kottbusser Damm zum Hermannplatz (Hind Rajab Platz) […]

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Die Bundestagsfraktion der SPD versammelt sich nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten spontan zu einem Protestmarsch mitten in Berlin. Gemeinsam liefen die Abgeordneten vom Bundestag durch das Brandenburger Tor zum Bebelplatz, dem Ort der Bücherverbrennung nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. Mehrere Parlamentarier tragen dabei Grundgesetz-Bücher in der Hand. 

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Nachdem die CDU zur besseren emotionalen Vermittlung kurz die Behauptung hatte verbreiten lassen, sie habe die Zuckersteuer verhindert, werden die Abgeordneten der CDU und der SPD nun gemeinsam nicht nur eine Zuckersteuer mit Wirkung ab dem 01.07.2027 beschließen, die alkoholische Getränke umfasst, sondern auch eine Plastiksteuer. Damit war es keine Lüge (wir werden keine Zuckersteuer, […]

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Herr Merz kann nicht ersetzt werden, weil nur er die Welt retten kann. Am Tag der deutschen Einheit befindet sich Herr Merz in Kiev und verspricht dem ukrainischen Volk weitere Milliarden der steuerbaren Deutschen, die das Gefühl haben, ihr Land geht unter und es kümmert die CDU nicht, die sich nicht einmal selbst lieben kann. 

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Die Partei LINKE hat bei dem Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Bundesministerin Reiche auf Unterlassung antimuslimischer Äußerungen wegen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot gestellt (2 BvE 5/26). Ich erinnere mich an die Entscheidung des Landesverfassungsgericht Rheinland-Pfalz, wonach Frau Landesministerin Dreyer gegen das Neutralitätsgebot verstossen hat, das aber durch die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gegen […]

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Die LINKE ist das, was SPD und GRÜNE sein wollen, sich bislang aber nicht getraut haben. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung (SPD) erklärt das fehlende Mitgefühl mit Juden: wegen der rechtsradikalen Regierung Israels. welt  Damit hat er bereits eine Professur in Literatur erreicht. 

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Am Samstag, 26.09.2026, hat sich eine Gruppe von 20 muslimischen Jugendlichen in einem nahe gelegenen Banlieu bei Potsdam zusammen getan, um nach Berlin-Wannsee zu fahren, und dort drei deutsche Jugendliche oder, um nicht rassistisch zu klingen, drei weiße Jugendliche lebensgefährlich zusammen zu schlagen. welt

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