Am 08.06.2026 habe ich von dem Campact e. V. erneut die Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung mit Fristsetzung zum 22.06.2026 erhalten. Dann werde ich wohl demnächst eine Mitteilung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über die Ablehnung meiner Beschwerde erhalten. Was bedeutete, die Richter des BVerfG und des EGMR sind politisch korrupt. Und zwar vollständig politisch […]
Am 22.11.2024 hatte ich eine Abmahnung des Campact e. V. erhalten. Abmahnung Daraufhin habe ich am 27.11.2024 eine Schutzschrift hinterlegt. Schutzschrift Daraufhin erhielt ich den Antrag des Campact e .V. auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 05.12.2024. Antrag Im Juni 2026 beteiligt sich der Campact e. V. durch das Aktionsbündnis ‚zusammenstehen‚ an dem Aktionsbündnis ‚widersetzen‚ […]
Wer wissen will, welche und wessen Verfassungsbeschwerden die Richter der Koalition der Parteien gegen die Republik im Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung annehmen. Das BVerfG hat mit Beschluss vom 22.07.2026 (2 BvR 319/26) die Verfassungsbeschwerde einer afghanischen Frau mit ihren Kindern auf Einlass nach Deutschland zur Entscheidung angenommen und ihr stattgegeben. Deutsche sind nur noch Dreck.
habe Angst vor der AfD, sagen die Organisatoren am Tag des CSD in Berlin. welt Dann fährt wie gewohnt (polizeibekannt) ein Abdul B. mit einem Auto in die Menge. Also soll man gegen die islamistische AfD die homosexuelle CDU wählen. Gegen den rechtsextremen Islamismus, für die weltoffene Gesellschaft. Eine selten deutliche Konvergenz zweier Vorgänge. Die […]
Neue Leiterin des Bundeskanzleramtes wird Nina Warken, Vorsitzende der feministischen Frauen-Union, die Frau Hubig und Frau Prien bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Neue Generalsekretärin der CDU wird Frau Franziska Hoppermann, Vorsitzende der Frauen-Union Hamburg. Da ist die Frauenquote im Wahlrecht (Parität) nicht mehr weit.
In Ungarn ist zu sehen, was geschehen kann, wenn ein demokratischer Rechtsstaat nicht resilient ist gegen die EU.
Angeblich führt die Regierung Merz geheime Gespräche mit Moskau. Wer hätte gedacht, eine Landtagswahl in Deutschland werde diesen Krieg beenden. Berliner Zeitung
Karstadt wollte am Hermannplatz in Berlin das berühmte Gebäude wieder errichten, aber der grüne Baustadtrat Florian Schmidt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat es verhindert. Nun wird das Kaufhaus geschlossen und die Grünen können muslimische Migranten aus Afghanistan und Syrien darin unterbringen, wie es bereits in dem benachbarten Telekom-Gebäude geplant ist. Oder es wird ein aus Abgaben […]
Das Hotel Orania am Oranienplatz in Kreuzberg in Berlin hängt im ersten Stock das Homobanner aus, damit im Erdgeschoß nicht mehr die Scheiben aus inzwischen schon Panzerglas eingeschmissen werden.
Die afd soll nur noch eine Instanz haben, um gegen die Einstufung als verfassungsfeindlich und das öffentliche Reden darüber durch das Bundesamt für Verfassungsschutz klagen zu können (Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendiensterechts, Seite 208, Art. 14, Änderung des § 50 VwGO). Die Geltung auch für die Einstufung soll später noch eingefügt werden. lto
Ein Kreiswahlausschuss schließt einen Bundestagsabgeordneten der afd von der Wahl zum Landrat aus, weil er Mitglied der afd ist. Die Koalition der Parteien gegen die Republik schließt das Volk von der Wahl aus. Und die Leute schmecken es. Der Wert eines Menschen ist relativ.
Man muss das Dilemma eines Opportunisten verstehen, der alles preisgibt, das sich in Berlin zeigt. Die CDU vertritt die Homosexuellen, die Grünen den Islam, die SPD die Männer hassenden Frauen, die LINKE die Sozialisten und die Hamas. Und alle zusammen gegen die anderen, denen er nichts zu geben hat.