Stefan Evers
11. Juli 2026
„Wir haben den Kulturkampf um die Ehe gewonnen“. Aber er spricht doch wie Herr Wegner vor seiner Wahl.
Tempelhof
11. Juli 2026
Man hätte die Friedrichstraße in Berlin wieder in der Verlängerung über den Mehringplatz (Belle-Alliance-Platz) in die Mehringstraße für den Verkehr öffnen können, durchgehend bis zum Flughafen Tempelhof, und hätte dann mit dem Flughafen Tempelhof und dem Flughafen Tegel zwei perfekte Flughäfen für Berlin gehabt. Die CDU Berlin bereitet derzeit nun die Randbebauung des Tempelhofes Feldes […]
Veto
11. Juli 2026
Der Staatsfond Katar hat als jeweils größter Einzelaktionär mit seinem Veto einen Vertrag zwischen der Volkswagen AG und dem israelischen Unternehmen Rafael Advanced Defense Systems Limited zur Rettung des Werks Osnabrück und die Übernahme des israelischen Schifffahrtsunternehmens ZIM Integrated Shipping Services Limited durch Hapag-Lloyd AG verhindert. Bild
Hybride Bedrohung
11. Juli 2026
Hybride Bedrohung meint Bedrohung von Aussen und Innen, die Gleichsetzung des äußeren Feindes mit der eigenen Bevölkerung. Die Verwendung des Wortes ist Ausdruck von Paranoia, einer Krankheit des Geistes.
Wegner
10. Juli 2026
Nicht schwul genug.
Gaza medical evacuation
10. Juli 2026
Laut einem Bericht des britischen Telegraph nimmt die Hamas Bestechungsgelder entgegen, um gesunde Menschen auf die Liste der medizinischen Evakuierungen aus dem Gaza-Streifen nach Europa zu setzen, die geschützt vor Desinformation durchgeführt werden. Telegraph
Wahlen
10. Juli 2026
Die Abgeordneten des Bundestages haben sich am 09.07.2026 bei Zusatzpunkt ZP 7 gegenseitig in Gremien von Bundesstiftungen gewählt. Das waren die Ergebnisse (amtl. Protokoll, S. 13 f). Bundesstiftung Baukultur Wahlvorschläge der CDU und SPD: angenommen. Wahlvorschläge GRÜNE Partei: angenommen. Wahlvorschlag der AfD: abgelehnt. Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte Wahlvorschläge der CDU und SPD: angenommen. Wahlvorschlag […]
Gedenkstätte
7. Juli 2026
Wäre es nicht sinnvoller, statt eines Besuches in Gedenkstätten, einen Besuch in Israel zu verordnen.
Istanbul-Konvention
7. Juli 2026
Der Bundesrat faßt in seiner Sitzung am 10.07.2026 den Beschluss „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention – kritische Bestandsaufnahme des § 177 StGB“ (weitere homosexuelle Umgestaltung des Sexualstrafrechts gegen heterosexuelle Beziehungen). Zugleich stimmt der Bundesrat der bereits vom Bundestag beschlossenen Verschärfung des § 177 StGB durch ein Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen zu.
Geschlechtsbezogene Tatmotive
7. Juli 2026
Der Bundesrat faßt in seiner Sitzung am 10.07.2026 den Beschluß „Geschlechtsbezogene Tatmotive im Recht der vorsätzlichen Tötungsmotive sachgerecht erfassen“. § 211 StGB, zweiter Versuch.