Das Verhalten der SPD in Niedersachsen und ihre Forderung nach Absenkung der 5 % Hürde für die Landtagswahlen erwecken den Anschein, die SPD sei schlicht dumm. Als verstünden sie gar nicht, was sie tun. Wie die Fernsehrichterin Frau Brosius-Gersdorf und Herr Papier, der ein Buch verkaufen will. Gegenüber der Welt erklärt Frau Daniela Behrens, es […]
Die taz berichtet über die Lage der Menschen in Polen unter der neuen, durch die EU bestimmten Regierung. Die Regierung erklärt mit Hilfe der EU das Verfassungsgericht und den Präsidenten des Landes als illegal. Wegen der Homoehe. Dafür sterben Hunderttausende ukrainische und russische Männer und zahlen die Menschen in Europa hunderte Milliarden Euro. Denn der […]
Wäre es statt einer Absenkung der 5 % Hürde nicht einfacher, aus dem Wahlergebnis vorab ein Basis-Kontingent von 5 % für die systemrelevante SPD zu entnehmen. Und wenn die 5 % Hürde vor der NSDAP schützen sollte und jetzt für die SPD abgesenkt wird, ist die SPD dann gleich der NSDAP?
Die SPD schlägt vor, mit Hilfe des Mordanschlags gegen den CSD nun die schon lange betriebene Einfügung der homosexuellen Identität in das Grundgesetz durchzusetzen. Dazu also bringt die SPD diese Leute nach Deutschland, wie Herr Deniz Kurku (SPD), dessen Schwiegermutter den Mörder von Stade zu seiner Tat fuhr. Aber das nützt den Falschen.
Wer wissen will, welche und wessen Verfassungsbeschwerden die Richter der Koalition der Parteien gegen die Republik im Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung annehmen. Das BVerfG hat mit Beschluss vom 22.07.2026 (2 BvR 319/26) die Verfassungsbeschwerde einer afghanischen Frau mit ihren Kindern auf Einlass nach Deutschland zur Entscheidung angenommen und ihr stattgegeben. Deutsche sind nur noch Dreck.
habe Angst vor der AfD, sagen die Organisatoren am Tag des CSD in Berlin. welt Dann fährt wie gewohnt (polizeibekannt) ein Abdul B. mit einem Auto in die Menge. Also soll man gegen die islamistische AfD die homosexuelle CDU wählen. Gegen den rechtsextremen Islamismus, für die weltoffene Gesellschaft. Eine selten deutliche Konvergenz zweier Vorgänge. Die […]
Neue Leiterin des Bundeskanzleramtes wird Nina Warken, Vorsitzende der feministischen Frauen-Union, die Frau Hubig und Frau Prien bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Neue Generalsekretärin der CDU wird Frau Franziska Hoppermann, Vorsitzende der Frauen-Union Hamburg. Da ist die Frauenquote im Wahlrecht (Parität) nicht mehr weit.
In Ungarn ist nun zu sehen, was geschehen kann, wenn ein demokratischer Rechtsstaat nicht resilient ist gegen die EU.
Angeblich führt die Regierung Merz geheime Gespräche mit Moskau. Wer hätte gedacht, eine Landtagswahl in Deutschland werde diesen Krieg beenden. Berliner Zeitung
Karstadt wollte am Hermannplatz in Berlin das berühmte Gebäude wieder errichten, aber der grüne Baustadtrat Florian Schmidt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat es verhindert. Nun wird das Kaufhaus geschlossen und die Grünen können muslimische Migranten aus Afghanistan und Syrien darin unterbringen, wie es bereits in dem benachbarten Telekom-Gebäude geplant ist. Oder es wird ein aus Abgaben […]