Wäre es statt einer Absenkung nicht einfacher, aus der Wahl vorab ein Kontingent von 5 % für die systemrelevante SPD zu entnehmen. Wenn die 5 % Hürde vor der NSDAP schützen sollte und für die SPD abgesenkt wird, ist die SPD dann gleich der NSDAP? Nein, Frau Knobloch erklärt, die AfD sei gleich der NSDAP.
Die SPD schlägt vor, mit Hilfe des Mordanschlags gegen den CSD nun die schon lange betriebene Einfügung der homosexuellen Identität in das Grundgesetz durchzusetzen. Dazu also bringt die SPD diese Leute nach Deutschland, wie Herr Deniz Kurku (SPD), dessen Schwiegermutter den Mörder von Stade zu seiner Tat fuhr. Aber das nützt den Falschen.
Wer wissen will, welche und wessen Verfassungsbeschwerden die Richter der Koalition der Parteien gegen die Republik im Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung annehmen. Das BVerfG hat mit Beschluss vom 22.07.2026 (2 BvR 319/26) die Verfassungsbeschwerde einer afghanischen Frau mit ihren Kindern auf Einlass nach Deutschland zur Entscheidung angenommen und ihr stattgegeben. Deutsche sind nur noch Dreck.
habe Angst vor der AfD, sagen die Organisatoren am Tag des CSD in Berlin. welt Dann fährt wie gewohnt (polizeibekannt) ein Abdul B. mit einem Auto in die Menge. Also soll man gegen die islamistische AfD die homosexuelle CDU wählen. Gegen den rechtsextremen Islamismus, für die weltoffene Gesellschaft. Eine selten deutliche Konvergenz zweier Vorgänge. Die […]
Neue Leiterin des Bundeskanzleramtes wird Nina Warken, Vorsitzende der feministischen Frauen-Union, die Frau Hubig und Frau Prien bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Neue Generalsekretärin der CDU wird Frau Franziska Hoppermann, Vorsitzende der Frauen-Union Hamburg. Da ist die Frauenquote im Wahlrecht (Parität) nicht mehr weit.
In Ungarn ist nun zu sehen, was geschehen kann, wenn ein demokratischer Rechtsstaat nicht resilient ist gegen die EU.
Angeblich führt die Regierung Merz geheime Gespräche mit Moskau. Wer hätte gedacht, eine Landtagswahl in Deutschland werde diesen Krieg beenden. Berliner Zeitung
Karstadt wollte am Hermannplatz in Berlin das berühmte Gebäude wieder errichten, aber der grüne Baustadtrat Florian Schmidt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat es verhindert. Nun wird das Kaufhaus geschlossen und die Grünen können muslimische Migranten aus Afghanistan und Syrien darin unterbringen, wie es bereits in dem benachbarten Telekom-Gebäude geplant ist. Oder es wird ein aus Abgaben […]
Das Hotel Orania am Oranienplatz in Kreuzberg in Berlin hängt im ersten Stock das Homobanner aus, damit im Erdgeschoß nicht mehr die Scheiben aus inzwischen Panzerglas eingeschmissen werden.
Die afd soll nur noch eine Instanz haben, um gegen die Einstufung als verfassungsfeindlich und das öffentliche Reden darüber durch das Bundesamt für Verfassungsschutz klagen zu können (Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendiensterechts, Seite 208, Art. 14, Änderung des § 50 VwGO). Die Geltung auch für die Einstufung soll später noch eingefügt werden. lto