Am 18.10.2024 hatte ich bei der 31. Zivilkammer des Landgerichts Berlin II in der Besetzung mit Herrn VRiLG Dr. Säcker als Vorsitzenden und Herrn RiLG Dr. Babucke und Dr. Petrescu als Beisitzer ein Versäumnisurteil erwirkt, gegen das Einspruch eingelegt wurde. Am 19.11.2024 hat die 31. Zivilkammer einen Termin zur Verhandlung über den Einspruch auf den […]
Herr Selensky, Präsident der korrupten Regierung der Ukraine, der gegen gutes Geld der grüne Herr Graichen dient, hat einhundert Rafale Kampfflugzeuge des französischen Herstellers Dassault zu einem Stückpreis von mindestens 100 Millionen Euro bestellt (Summe mindestens 10 Milliarden Euro), das Frankreich nach seinem Ausstieg aus dem Eurofighter-Programm in Konkurrenz zu dem Eurofighter entwickelt hat. Laut […]
Die EU-Kommission hat am 12.11.2025 ihren Plan zur Einrichtung und Ausweitung (support, protection, funding) eines Netzwerks von Organisationen unter der Bezeichnung Zivilgesellschaft als Reflektionsfläche zur Spiegelung der Regierung (partner in governance) bekannt gegeben, die sie in ihrer liturgischen Sprache Englisch nun als Civil Society Organisations (CSO) bezeichnet. Strategy for Civil Society Ebenfalls am 12.11.2025 hat […]
Laut einem Medienbericht vom 13.11.2025 will der unauskömmliche regierende Bürgermeister von Berlin Herr Wegner (CDU) noch vor der Landtagswahl in Berlin am 20.09.2026 ein Gesetz beschließen lassen („als Instrument in der Landesverfassung zu verankern“), welches es der Regierung erlauben würde, zu bestimmten Entscheidungen („zu allen wichtigen Themen“) Volksabstimmungen herbei zu führen, also eine Volksbefragung durch […]
Ein Bericht über die 19. Rechtspolitische Konferenz der Konrad Adenauer Stiftung zur freien Rede vom 10.11.2025. Etwas sei ins Rutschen gekommen. Die Stiftung selbst hat einen Bericht über ihre 19. Konferenz bislang nicht in die von ihr veröffentlichten Berichte über die jährlich stattfindende Konferenz aufgenommen.
Die Berliner Bäderbetriebe, vor deren Bädern statt der Flagge der Republik die Regenbogenfahne weht, haben inzwischen das Stadtbad Schöneberg und das Stadtbad Kreuzberg für jeweils, wie angekündigt, mindestens vier Jahre zur Renovierung mit demnach vermutlich einem einmal die Woche vorbei schauenden Bauarbeiter und nun auch die Schwimmhalle Kreuzberg geschlossen, die eigentlich im Winter an die […]
Das Internet-Journal taz warnt vor konservativen Gruppen, welche die Zusammensetzung der Bevölkerung durch eine Erhöhung (Wiederherstellung) der Geburtenrate (Fertilitätsrate) der Einheimischen künstlich verändern wollen. taz
The city of New York is entering the post-Macron phase. Berlin, Germany, will follow suit on September 20th, 2026. He appoints only women to his transition team. Zeit (Germany) Volkswagen Bank GmbH adapts.
De Nederlanders gaan de Macron-fase in.
Die Eheleute Macron, vertreten durch clarelocke.com, haben am 23.07.2025 bei dem Superior Court of Delaware zu Aktenzeichen N25C-0-194 SKR 7 mit einem defamation complaint beantragt, eine Frau Candace Owens zu verpflichten, die öffentliche Behauptung zu unterlassen, Mme. Macron sei als Mann geboren worden (pleading). In einem Interview mit der BBC am 18.09.2025 haben ihre Prozessbevollmächtigen […]