EU-Mitgliedschaft
Das Oberste Gericht der Ukraine hat erstmals die Beziehung zwischen zwei Männern entgegen der Verfassung als Familie anerkannt. taz
Das Oberste Gericht der Ukraine hat erstmals die Beziehung zwischen zwei Männern entgegen der Verfassung als Familie anerkannt. taz
In Reaktion auf die Epstein-Affäre will die Kommission der EU eine neue europaweite Vergewaltigungsnorm schaffen, damit Frauen Sex mit reichen und berühmten Männer für ihren Aufstieg in der Gesellschaft zwanzig Jahre später als Vergewaltigung erklären können. „The Commission will support national reforms putting in place definitions of rape based on the concept of consent. Building […]
Das Bundesverfassungsgericht hatte auf Klage der AfD entschieden, für die Zahlungen aus dem Bundeshaushalt an die Stiftungen der Parteien außer der AfD im Jahr 2021 gebe es keine gesetzliche Grundlage. Das OVG Münster hat nun (5 A 1882/22) entschieden, daher habe die AfD keinen Anspruch auf diese Förderung, weil es keine Gleichbehandlung im Unrecht gebe. […]
Die CDU und die AfD haben in Baden-Württemberg zusammen 58 % der Sitze im neuen Landtag erhalten und die CDU koaliert mit der GRÜNE Partei.
Die Welt berichtet, ein „Klingbeil Berater“ wolle den Bezug der Rente von mindestens 45 Beitragsjahre abhängig machen. Das würde bedeuten, alle Abgeordneten und Staatssekretäre und Minister der SPD verlieren ihre Rentenansprüche. welt Rational aus ihren Motiven nachvollziehbar ist, der arbeitenden deutschen Bevölkerung alles Geld wegzunehmen, um es denen zu geben, die sie wirklich kümmern, den […]
Am 05.03.2026 berichtet die Berliner Zeitung, die Koalition der Parteien gegen die Republik habe nun Frau Klara Geywitz (SPD) als neue Vize-Präsidentin des Bundesrechnungshof ausgewählt. BerlinerZeitung Am 05.03.2026 berichtet lto in seiner Presseschau (bei Justiz), das Landgericht Bonn habe die Anklage gegen damalige Leiterin Daniela P. des Hamburger Finanzamtes für Großunternehmen, welche die Rückforderung der […]
Herr Weinberg der Republicans Overseas Germany nennt den Vorsitzenden der CDU einen Mann, der mit gespaltener Zunge spricht. welt Als Deutscher würde er dafür verhaftet. Weshalb die deutsche Zeitung die Übersetzung in dem Artikel nachträglich zu geteilter Zunge geändert hat, weshalb nun offen bleibt, ob er split, forked, divided oder shared sagte.
Die französische Koalition der Parteien gegen die Republik bietet Deutschland Atombomben an, im Tausch gegen die Zustimmung der deutschen Parteienkoalition für die Aufnahme von Schulden auf alle Europäer zur weiteren Finanzierung der französischen Parteienkoalition gegen die eigene, bereits durch ihre Regierung überschuldete Bevölkerung. Und Ungarn wird das Stimmrecht entzogen, da nicht einverstanden. Oder Orbán erschossen.
Der Vorwurf an die Berlinale ist nicht die Sympathie ihrer Veranstalter und verbliebenen Besucher für die Hamas, sondern das Ende dieses Trend nicht bemerkt zu haben.
Gott schütze Donald Trump und das iranische Volk. He puts himself on the line. Eine Mehrheit der Deutschen ist mit dem Krieg nicht einverstanden, weil der Benzinpreis vorübergehend ansteigt. Und hofften, es seien nur leere Worte. Und hoffen, er möge scheitern. „This will be probably your only chance for generations.“ Ich erinnere mich, wie sie […]