Gewerkschaft

3. Juli 2026

Die Gewerkschaften sind für die Energiewende eingetreten und wollen nun gegen den Stellenabbau protestieren. 

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Kündigungsschutz

2. Juli 2026

Die Koalition der Parteien der Republik will mit ihren 551 Reformvorschlägen die Kündigung von Arbeitnehmern erleichtern mit der Begründung eines Grenzwert gegen die „Reichen“ von zunächst mehr als 150.000,00 Euro Einkommen (1,5 x Bemessungsgrenze RV), der später herab gesetzt werden kann (Nr. 6 der Pressemitteilung). Angeblich (Tagesschau) habe die Koalition das gleich tun wollen. 

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Oma gegen rechts

2. Juli 2026

Das Bemerkenswerte an dem Fall in Stade ist nicht, da gebe ich der taz recht, dass ein Mitglied einer kriminellen türkischen Vereinigung sechs Mitarbeiter einer Einrichtung der deutschen Sozialhilfe ermordet hat, weil ihm etwas nicht passte, mit einer Schusswaffe, für die er anders als AfD-Mitglieder keine Genehmigung brauchte, sondern dass laut Berichten am Steuer des […]

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Stolz

2. Juli 2026

Der wegen Zerbrechen seines Landes zur Betäubung scheidende Ministerpräsident des Vereinigten Königreichs Herr Starmer erklärt am 29.06.2026, er sei stolz auf das „gayest Parliament in the world“. scenemag

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Schnauze

2. Juli 2026

Berlin wird ab dem 20. September 2026 durch Frau Elif Eralp mit der homo-islamsozialistischen Koalitionsvariante LINKE und CDU regiert. Falls es gelingt, die dem entgegen stehende und daher verfassungsfeindliche AfD zu verhindern. Sie erklären ihr Menschenbild: „Faschisten mit Presseausweis sind auch Faschisten“. Wen sie als Gegner ihrer Interessen erkennen, hat verwirkt. Denn Liebe ist halal. […]

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Christopher Street Day

2. Juli 2026

Der Christopher Street Tag ist die einzige Großveranstaltung in Berlin, bei welcher die Tiere und Pflanzen des Tiergartens nicht durch Bauzäune geschützt werden, weil die edlen Teilnehmer dieser Veranstaltung im Park sexuell verkehren möchten. Damit die anderen Menschen diese Diskriminierung nicht bemerken, muss die BSR dann früh morgens den Müll im Park beseitigen. Der CSD […]

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Groupe Vendôme

1. Juli 2026

Auf Einladung der Frau Hubig treffen sich am 30.06.2026 in Berlin Frauen Justizminister aus mehreren EU-Mitgliedstaaten, um über die Verbesserung des Schutz von Frauen vor Gewalt und digitaler Gewalt und sexualisierten Deepfakes und über Resilienz gegen Wahlen (Autokratie) zu sprechen. Auch die Justiz stehe auf der Tagesordnung. 

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Ein Lied

30. Juni 2026

Euer Hass ist unser Kapital (es ist uns egal). Bevor die Koalition der Parteien gegen die Republik namens unsere Demokratie in Erfurt ihre Zivilgesellschaft auf die Deutschen los lässt, für die es keinen Platz mehr gibt.

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Geldbeschaffung (Reform)

27. Juni 2026

Anhebung des Umsatzsteuersatzes für weibliche Hygieneartikel von 7 %, Anlage 2 Nr. 55 zu § 12 Nr. 14 UStG, auf wieder 19 % und Abschaffung der Umsatzsteuer-Befreiung des Erwerbs von Gold zur Geldanlage in der Sonderregelung § 25 c UStG sowie der USt-Befreiung für Leistungen zwischen selbstständigen Gliederungen politischer Parteien, § 4 Nr. 18a UStG. 

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