Die Bundesvorsitzende der LINKE Partei Frau Ines Schwerdner hat Anfang November 2025 den Wahlkampf des Herrn Mamdani in New York besucht, um zu lernen, wie man den Sozialismus in ein bislang demokratisches Land bringt, indem man kostenlose Abhilfe für eine marode Gesellschaft verspricht (taz). Die verfassungsfeindliche Sab0tage durch terroristische Angriffe auf die Infrastruktur in Berlin […]
Am 10.12.2025 hat die Koalition der Parteien gegen die Republik den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 in deutsches Recht vorgelegt, mit dem abweichend von Art. 19 Abs. 4 GG die Richter Klagen gegen die Organisationen der Zivilgesellschaft, wie z. B. eine Klage auf Auskunft über die Herkunft ihrer Mittel, ähnlich der […]
Zur Vorbereitung der Landtagswahlen im Jahr 2026 hat die Koalition der Parteien gegen die Republik am 30.12.2025 den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, nach dem bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung mit einer Haftstrafe von mindestens sechs Monaten das passive Wahlrecht entzogen wird, und das die Höchststrafe des § 130 Abs. 2 StGB (Internet) von drei auf […]
Comment trouver sites controversés (notoires) et conspirationnistes diffusant des fausses informationes et thèses complotistes dans d’autres pays comme par exemple la France. En peut chercher avec des mots clés comme controversé (umstritten), notoire (berüchtigt), conspirationniste (konspirationistisch), désinformation, extreme drôit, propagande de gouvernement russe, fausses informations covid-19. Indirectement, en peut chercher l’inverse avec le sites pour […]
Angeblich hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herr Voßkuhle (SPD) in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel am 27.12.2025 erklärt, aus Sicht der Richter des Bundesverfassungsgerichts sei die AfD eine unrechte Partei, und forderte das Volk auf, nicht die AfD zu wählen, sondern die anderen Parteien, darunter die SPD. welt Angeblich hat der frühere Richter des […]
Am 23.12.2025 teilt das us-amerikanische Außenministerium mit, gegen die beiden Geschäftsführerinnen der HateAid gGmbH Frau Anna-Lena von Hodenberg und Frau Josephine Ballon als führende Akteure des weltweiten Zensurindustrie-Komplexes ein Einreiseverbot angeordnet zu haben. zeit Frau Josephine Ballon ist, wie die Prozessbevollmächtigte des Campact e. V, Mitglied in dem rassistischen Deutscher Juristinnenbund e. V, der nur […]
Ein Abgeordneter der Partei CDU zitiert am 18.12.2025 im Bundestag in einer Debatte über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur ‚Zivilgesellschaft‘ den Satz von Herrn Böckenförde, der Staat lebe von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren könne, und erklärt, mit Hilfe der Organisation der Zivilgesellschaft sei das nun möglich (Protokoll S. 5860 f, 5862, bis 5882). […]
Die Koalition der Parteien gegen die Republik in Berlin unter Führung des Herrn Kai Wegner (CDU) hat mit Verweis auf Anschläge gegen zwei Moscheen in Neuseeland laut Mitteilung vom 09.12.2025 (Drucksache 19/2833) am 11.09.2025 gegen die Stimmen der AfD die Einführung eines jährlichen Tages des Islam in Berlin beschlossen, der beginnend ab dem Jahr 2026 […]
Am 31.10.2025 berichtet der Tagesspiegel, die ausschließlich politisch und parteiisch tätige Vereinigung Campact e. V. habe, weil die Oppositionspartei AfD einen Aufwand von 1.5 Mio. Euro für den Wahlkampf in den östlichen Bundesländern bei den Landtagswahlen im Jahr 2026 angekündigt habe, einen Spendenaufruf für ebenfalls 1.5 Mio. Euro in einem NoAfD-Fonds begonnen, mit welchem Geld […]
Der Verband der Familienunternehmen erkennt auf Grund des Terror seinen Fehler, die Wirtschaftspolitik der Koalition der Parteien gegen die Republik zu kritisieren. Die Einladung von Abgeordneten der Oppositionspartei sei der falsche Weg, um den Abscheu vor der Opposition zu zeigen. welt Das ist mit nichts zu vergleichen, will man nicht verhaftet werden.